Presseschau

„Was hier passiert, ist die Vorbereitung eines Wahlbetrugs“

Gutachten lässt Zweifel an Abschaffung der Straßenausbaugebühren. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern von der CDU, ihr Versprechen einzulösen.

Kreis Lippe. „Wir haben die Straßenausbaubeiträge abgeschafft“ tönte es in den Wochen vor der Landtagswahl in Dauerschleife von der plumpen Wahlkampfschallplatte der CDU – auch in Lippe. Doch dieses vollmundige Versprechen war offensichtlich nichts anderes als eine billige Blendgranate, um im Wahlkampf ein unbequemes Thema abzuräumen. Ein im Auftrag der Landesregierung erstelltes Gutachten lässt erhebliche Zweifel daran aufkommen, dass die umstrittenen Gebühren jemals wegfallen werden.

Landtagsabgeordneter als Quizmaster

Dennis Maelzer besucht das ESTA Berufskolleg

Detmold. Aus Anlass der diesjährigen „Tage der Freien Schulen“ besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer das ESTA Berufskolleg in Detmold-Obernienhagen. In einer Unterrichtsstunde stellte sich der Politiker den interessierten Fragen der Schülerinnen und Schüler. Zunächst betätigte sich Maelzer aber als Quizmaster und fragte das Wissen zum Landtag NRW ab.

Existenzbedrohende Situation: SPD fordert Schutzschirm für Kurkliniken in NRW

Horn-Bad Meinberg. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer kämpft weiter für den Erhalt der Mutter-Kind-Klinik am Schanzenberg in Bad Meinberg. Kommende Woche wird in Düsseldorf ein Antrag diskutiert, in dem die Sozialdemokraten einen landeseigenen Schutzschirm für Kuren von Familien sowie von Menschen in Erziehungs- und Pflegeverantwortung fordern.

Lipper erkunden den Landtag

Detmold/Düsseldorf. „Ich freue mich immer, wenn ich Besuch aus meiner lippischen Heimat habe“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer zu einer Gruppe aus seinem Wahlkreis. Die ist an diesem Tag in Düsseldorf zu Gast, um das Parlament zu erkunden und um mit dem Familienpolitiker aus Detmold zu diskutieren.

Dennis Maelzer: „Fall Attendorn umfassend aufklären – Kinderschutz durch Fachaufsicht stärken“

Der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend im Landtag NRW hat sich heute mit dem Fall eines jahrelang gefangengehaltenen Mädchens in Attendorn beschäftigt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der Fall des gefangengehaltenen Mädchens in Attendorn macht betroffen. Umso wichtiger ist es jetzt, dass die Aufklärung des Falls zügig und umfassend erfolgt. Dabei geht es beispielsweise um die Fragen: Wie konnte das Kind so lange unentdeckt und von der Außenwelt abgeschnitten festgehalten werden?

 

Fehlende Wohnungen für Flüchtlinge: Land lässt Kommunen im Regen stehen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern mehr Unterstützung für die Städte und Gemeinden.

Kreis Lippe. Mehrere Millionen Menschen sind inzwischen aus der Ukraine vor dem Krieg geflohen – davon rund eine Million nach Deutschland. Zusammen mit Flüchtlingen aus anderen Krisengebieten sind derzeit auch in NRW sowie im Kreis Lippe mehr Menschen auf der Suche nach einer sicheren Zuflucht als in den Jahren 2015/2016. Händeringend suchen die Kommunen derzeit nach geeignetem Wohnraum, um die Menschen unterbringen zu können – doch der fehlt an allen Ecken und Ende.

„Landesregierung verschläft Impfkampagne in Lippe“

Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern mehr mobile Impfangebote.

Kreis Lippe. Mit einer breit angelegten Impfkampagne will die NRW-Landesregierung der wieder an Fahrt aufnehmenden Corona-Welle begegnen. Den Aufwand und die Verantwortung dafür wälzt Schwarz-Grün allerdings wie so oft auf die Kommunen und Kreise ab – und lässt diese damit ziemlich alleine. Das Ergebnis: Es werden wesentlich weniger Impfungen verabreicht als möglich werden – auch in Lippe.

Dennis Maelzer:  „Keine ausreichende Antwort auf Fachkräftemangel in Kitas – Verlautbarungen von Ministerin Paul sind unbefriedigend“

Zu den heutigen Absichtserklärungen von Familienministerin Josefine Paul erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der Fachkräftemangel ist eine enorme Herausforderung für die Kitas in NRW. Im Plenum hat die Ministerin ihrer angekündigte Fachkräfte-Offensive allerdings nicht vorgestellt. Stattdessen gibt sie am Freitagnachmittag eine Pressekonferenz. Ähnlich unbefriedigend wie das Kommunikationsverhalten der Ministerin ist der Inhalt ihrer Verlautbarungen.

Maelzer unterstützt Erhalt des Norderteichs in Horn-Bad Meinberg

Der SPD-Landtagsabgeordnete macht sich vor Ort ein Bild über das bedrohte Gewässer.

Horn-Bad Meinberg. Wenn sich die Sonnenstrahlen auf der glatten Wasseroberfläche des Norderteichs spiegelten, herrschte an und auf dem Gewässer des beliebten Naherholungsgebietes in Billerbeck eine ganz besondere Atmosphäre. Doch davon kann inzwischen keine Rede mehr sein. Seit Monaten sind von dem einst malerischen Norderteich nicht viel übrig geblieben.

„Fritz-Walter-Wetter“ bei SPD-Turnier in Detmold

Teams wetteifern um Fußball-Karten

Detmold-Heidenoldendorf. Zunächst war der Himmel nur grau, doch nach kurzer Zeit setzte richtiges „Fritz-Walter-Wetter“ ein. Es regnete zeitweise in Strömen, doch davon ließen sich die Fußballer bei der „Streetsoccer-Challenge“ von SPD Ortsverein Heidenoldendorf-Hiddesen, Jusos und Falken nicht abhalten. Dem Wetter trotzten immerhin fünf Teams und wetteiferten um Ticktes für ein Profifußballspiel.

 

Dennis Maelzer: „Ministerin Paul muss Fachkräfte-Aderlass verhindern – Förderprogramm zu Sprach-Kitas fortsetzen“

Zum Jahresende läuft das Bundesprogramm zur Förderung von Sprach-Kitas aus. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend hat Ministerin Josefine Paul auf Antrag der SPD-Fraktion zum aktuellen Stand der Sprach-Kitas in NRW berichtet. Ministerin Paul erklärte, dass sie in Gesprächen mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus sei, um eine Förderung des Bundes aufrechtzuerhalten. Einen konkreten Fahrplan dazu, wie es mit den Sprach-Kitas in NRW weitergeht und was passiert, wenn der Bund die Förderung nicht fortsetzt, hat Ministerin Paul nicht vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Kita-Plätze bedeuten Sicherheit für Eltern und Bildung für Kinder – Landesregierung muss Ausbau der Kita-Plätze massiv voranbringen“

Nach heute vom Statistischen Landesamt veröffentlichen Zahlen nahmen zum 1. März 2022 in NRW 157.899 Kinder unter drei Jahren ein Angebot der Kindertagesbetreuung in Anspruch. Damit liegt die Betreuungsquote der unter Dreijährigen bei 30,4 Prozent. Im regionalen Vergleich liegt die Betreuungsquote zwischen 40,9 Prozent im Kreis Coesfeld und 18,1 Prozent in der Stadt Gelsenkirchen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

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Rede im Plenum und kleine Anfragen

Aus dem Landtag

Kleine Anfrage 794

Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 11 (Kreis Höxter, Kreis Paderborn)

Anfrage | Antwort (steht aus)

Kleine Anfrage 793

Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 10 (Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford, Kreis Lippe, Kreis Minden-Lübbecke)

Anfrage | Antwort (steht aus)

Große Anfrage 4

Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Zwischenberichts, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Kindesmissbrauch"

Anfrage | Antwort (steht aus)

Kleine Anfrage 676

Warum hat die Landesregierung das Online-Angebot EDV-Führerschein eingestellt?

Anfrage | Antwort (steht aus)

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