2023

Maelzer will mehr Zusammenarbeit ermöglichen

Polizei und Ordnungsamt als Partner

Detmold. Wenn Radfahrer rasant durch Fußgängerzonen fahren, ist das nicht nur verboten, es kann auch gefährlich für Passanten werden. Doch auch in Zukunft wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in diesen Fällen nicht eingreifen können. Das ergab eine Kleine Anfrage des Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Für die Überwachung des fließenden Verkehrs bleibt ausschließlich die Polizei zuständig. Maelzer wirbt hier hingegen für mehr Zusammenarbeit.

Dennis Maelzer: „Schwarz-Grün verkauft notwendige Korrektur als Wohltat für die Kitas“

Gestern hat die NRW-Landesregierung nach ihrer Kabinettssitzung erklärt, der Tarifabschluss für die Beschäftigten in den Kindertagestätten und die damit einhergehende finanzielle Belastung für die Träger sei für sie „Anlass zum Handeln.“ Sie werde „im Rahmen der Ergänzungsvorlage zum Haushalt 2024 den Ansatz der für 2024/25 geplanten KiBiz-Pauschalen um fast vier Prozentpunkte gegenüber dem Haushaltsentwurf 2024 auf dann fast zehn Prozent erhöhen.“ In der heutigen Fragestunde des Landtags wurde klar, dass es sich hier nicht um eine politische Initiative der Landesregierung handelt, sondern um die bloße Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben aus dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz), wie es das Parlament in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen hatte. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Dennis Maelzer: „Schwarz-grüne Kita-Hilfe ‚light‘ – Landesregierung springt zu kurz“

Die NRW-Landesregierung hat heute angekündigt, dem Landtag in ihrer Ergänzungsvorlage zum Haushaltsgesetzentwurf 2024 eine Überbrückungshilfe für die freien Kita-Träger und einen erhöhten Ansatz bei den KiBiz-Pauschalen vorzuschlagen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Familie, Kinder und Jugend:

SPD fordert unabhängige Studie und Rettungspaket

Gewalt in NRW-Kitas auf dem Höchststand

Düsseldorf/Detmold – Immer häufiger kommt es in NRW-Kitas zu Gewalt. In den ersten sechs Monaten 2023 gab es 782 Meldungen. Das zeigt eine neue Statistik des Familienministeriums. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion aus Detmold, hatte in einer Anfrage im Landtag zur Offenlegung der Zahlen aufgefordert. Nun fordert er eine unabhängige Studie, um die hohen Zahlen zu erklären.

Dennis Maelzer / Marcel Hafke: „Gemeinsame Sache für die Rettung unserer Kitas“

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsfraktionen der SPD und FDP:

Die Kitas in NRW stehen vor dem Kollaps. SPD- und FDP-Fraktion im Landtag NRW ziehen zur Rettung der Kitas an einem Strang und reichen hierzu für das kommenden Plenum einen gemeinsamen Antrag ein. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Marcel Hafke, Sprecher der FDP-Fraktion für Kinder, Jugend und Familie:

Streetsoccer von SPD und Falken

„United“ zum Turniersieg

Detmold-Heidenoldendorf. Straßenfußball war wieder in Heidenoldendorf angesagt. Bei der „Streetsoccer-Challenge“ des SPD-Ortsvereins und der lippischen Falken ging es um den Spaß und um tolle Preise. Auf dem Bolzplatz an der Karl-Wehrhan-Straße wetteiferten die Teams unter anderem um Karten für ein Profi-Spiel.

Justus Moor / Dennis Maelzer: „Kita-Staatssekretär leistet politischen Offenbarungseid – Kommunen sind nicht Sündenbock der Landesregierung“

Im Rahmen einer Jahresversammlung bei der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe (RWL) zum Thema Ganztagsangebote hat der NRW-Staatssekretär für Kinder und Familien, Lorenz Bahr, die Kommunen als vermeintlichen Sündenbock bei der Finanzierung des Offenen Ganztags ausgemacht. Wörtlich sagte er laut Pressemitteilung der Diakonie RWL: „Wir werden die Kommunen nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. Kita und OGS sind in allererster Linie kommunale Aufgaben.“

Lipper erkunden Landtag

Düsseldorf. Rund zwei Dutzend Bürgerinnen und Bürger aus Lippe konnten den Landtag Nordrhein-Westfalen hautnah erleben. Eingeladen hatte ihr Abgeordneten Dennis Maelzer (SPD). Einmal sehen, wie der Landtag funktioniert - davon konnte sich die Besuchergruppe selbst ein Bild machen. Einen Einblick in die Arbeit des Landtages erhielt die Besuchergruppe während der Führung durch das Gebäude.

Lisa-Kristin Kapteinat / Dennis Maelzer: „Mit der Kindergrundsicherung mehr Kinder aus der Armut holen“

Die Koalitionsfraktionen von SPD, Grüne und FDP im Bundestag haben sich auf weitere Eckpunkte zur Einführung der Kindergrundsicherung verständigt. Dazu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie: