Am heutigen Internationalen Frauentag hat die Gewerkschaft ver.di ihre Mitglieder in Nordrhein-Westfalen im Tarifstreik für die Sozial- und Erziehungsberufe zu Warnstreiks aufgerufen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: 71,6 Prozent der Menschen in NRW wollen, dass Schulen mit besonderen sozialen Gegebenheiten (z.B. aufgrund des Stadtteils) in Nordrhein-Westfalen größere finanzielle Unterstützung erhalten. Etwa die Hälfte der Befragten fordert zudem, dass das Land NRW die Kita-Gebühren abschafft. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat die Umfrage mit 2503 Teilnehmenden vom 23.11.2021 bis zum 04.12.2021 durchgeführt. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat Familienminister Joachim Stamp angekündigt, das Alltagshelfer-Programm an den Kitas in NRW wieder hochzufahren. Erst zum 31. Juli 2021 hatte er es auslaufen lassen. Die SPD-Fraktion hatte bereits damals die Fortsetzung des Programms gefordert.
Die SPD-Fraktion fordert vom Land NRW eine Strategie, um eine eigenständige Kinder- und Jugendpolitik in NRW wirksam umzusetzen. Zu dem entsprechenden Antrag hört der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute Expertinnen und Experten an. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Infektionszahlen in den Kitas in Nordrhein-Westfalen steigen sprunghaft an, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
In einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung und des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurden heute Sachverständige zum Antrag der SPD-Fraktion für eine Familie- und Bildungsoffensive gehört. Hierzu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Am Donnerstag berät der Landtag von Nordrhein-Westfalen über einen Antrag der SPD-Fraktion für eine landesweite Kinder- und Jugendstrategie. Der Antrag ist das Ergebnis des Kinder- und Jugendgipfels, den die SPD-Fraktion am 17. August 2021 veranstaltet hat. Hier wurden gemeinsam mit Kinder und jungen Erwachsenen Ideen und Maßnahmen für eine eigenständige Kinder- und Jugendpolitik diskutiert. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Zum heutigen Kinder- und Jugendgipfel der SPD-Fraktion im Landtag NRW erklären Eva-Maria Voigt Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
SPD fordert die Fortsetzung des Kita-Alltagshelferprogramm und mehr PiA-Ausbildungsplätze
Ostwestfalen-Lippe/Bielefeld. Die AWO-Berufskollegs in Ostwestfalen-Lippe sind Vorreiter für einen neuen Bildungsgang. 28 angehende Kinderpflegerinnen werden nach den Sommerferien ihre praxisintegrierte Ausbildung (PiA) am AWO-Berufskolleg in Bielefeld starten. Ein Jahr später wird auch das Berufskolleg der AWO in Herford nachziehen. Dabei sein werden auch viele, die über das Alltagshelferprogramm des Landes, den Weg in die Kitas gefunden haben. Doch dieses Programm soll Ende Juli auslaufen. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisierte das bei einem Besuch.
Die Landesregierung lässt das Kita-Helfer-Programm zur Unterstützung des pädagogischen Personals in den Kindertageseinrichtungen durch Alltagshelferinnen und -helfer zum 31. Juli 2021 auslaufen. Während der Corona-Pandemie wurde die Finanzierung durch das Land gesichert. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
In einem gemeinsamen Antrag für die Plenarsitzung am Donnerstag möchten die Regierungsfraktionen von CDU und FDP den Landtagspräsidenten damit beauftragen, ein Konzept für die Einrichtung eines Landesjugendparlaments zu erarbeiten. Hierzu erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende, und Dennis Maelzer, familien- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Nordrhein-Westfalen hat im Zeitraum zwischen dem 02.06.2021 und dem 20.06.2021 eine Befragung unter 700 GEW-Mitgliedern durchgeführt, die auch in Kindertagesstätten arbeiten. 80 Prozent der Befragten sehen den Mehraufwand, der in den Einrichtungen durch die Pandemie entstanden ist, durch die Landesregierung nicht richtig eingeschätzt. 87 Prozent der Befragten geben an, dass der Fachkräftemangel während der Pandemie weiter zugenommen hat. Zu den Ergebnissen der Befragung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Auch während des Lockdowns steht der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer den Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner zur Verfügung. Daher geht Maelzer am Freitag, den 28. Mai 2021, ab 17 Uhr bei Instagram live. Unter dem Motto „Auf eine Cola mit“ spricht er mit seiner Kollegin Lisa Kapteinat über die Priorisierung von Impfungen bei Kindern. Kapteinat ist Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Fragen können gerne während der Veranstaltung gestellt oder im Vorfeld per E-Mail an dennis.maelzer@landtag.nrw.de oder per Telefon unter 05231-301536 eingereicht werden.
Die Kommunalen Spitzenverbände üben massive Kritik an der mangelnden Bereitschaft der Landesregierung, den Kommunen bis zum Ende des Kindergartenjahres bei der Erstattung der Kita-Gebühren unter die Arme zu greifen. Zwar habe Familienminister Stamp ein mögliches Angebot zur hälftigen Erstattung für weitere zwei Monate in den Raum gestellt. Jedoch habe er dies mit der Maßgabe verbunden, dass es darüber hinaus keine weitere Erstattung bis zum Ende des Kindergartenjahres geben werde. Der Städtetag NRW „hält dies angesichts des bereits verstrichenen Zeitraums ohne finanzielle Beteiligung des Landes und die voraussichtliche Fortsetzung der Einschränkungen mindestens in den kommenden Wochen für nicht ausreichend.“ So geht es aus einem Schreiben der Geschäftsstelle an die Mitgliedsstädte hervor.
Wie ist die Lage der Familien in Nordrhein-Westfalen? Der letzte Familienbericht des Landes stammt aus dem Jahr 2015. Seit dem gibt es keine aktualisierten Daten und Fakten zu dieser Frage. Deswegen legt die SPD-Fraktion nun eine Große Anfrage zum Thema „Wie stellt sich die Situation von Familien in Nordrhein-Westfalen dar?“ vor.
Für das kommende Kita-Jahr plant die Landesregierung derzeit lediglich 3.349 neue U3-Plätze. Damit stellt sie einen neuen Negativrekord auf: Noch nie seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz wurden so wenige zusätzliche Plätze geschaffen (ein Plus von 0,8 Prozent). Laut dem jüngsten Betreuungsreport des Deutschen Jugendinstituts liegt der Betreuungsbedarf in NRW bei den Einjährigen jedoch bei 59 Prozent und bei den Zweijährigen sogar bei 84 Prozent.
Zur Ankündigung von Familienminister Stamp, nun auch Kita-Kinder in eine Corona-Teststrategie einzubeziehen, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat für die kommende Sitzung des Plenums einen Antrag gestellt, damit Kinder und das Personal in den Kitas täglich getestet werden können. Bislang haben die Erzieherinnen und Erzieher die Möglichkeit, sich zweimal wöchentlich testen zu lassen. Trotz steigender Inzidenzen werden die Kinder in den Kitas derzeit jedoch gänzlich außen vor gelassen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Mit einem eindringlichen Appell richten sich die Kommunalen Spitzenverbände NRW erneut an die Landesregierung. Bereits Anfang März haben sie sich an die Landesregierung gewandt. Sie fordern von Ministerpräsident Laschet und seinem Kabinett eine schnelle Entscheidung zur hälftigen Übernahme der Kita-Gebühren für den Februar. Aufgrund des Appells von Familienminister Stamp haben viele Eltern ihre Kinder zu Hause betreut. Auch Corona-bedingte Kita-Schließungen führten dazu, dass viele Kinder nicht in der Kita betreut werden konnten. Bis heute hat die Landesregierung noch keine Entscheidung getroffen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Kinderschutzkommission des Landtags NRW hat sich in ihrer heutigen Anhörung mit dem Thema Kinder- und Jugendmedienschutz mit besonderem Schwerpunkt auf sexualisierte Gewalt und digitale Medien befasst. Etwa ein Viertel der 12- bis 13-Jährigen wurden bereits Opfer sexueller Gewalt im Netz. Beim sogenannten Cyber-Grooming suchen meist männliche Nutzer sexuellen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen. Sie verwenden dafür Social-Media-Apps, Messenger-Dienste oder Online Games zur Anbahnung. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW
In seiner heutigen Pressekonferenz hat NRW-Familienminister Stamp angekündigt, dass die Kitas ab dem 22. Februar wieder im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet sein sollen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Was auf den ersten Blick nach einer Erleichterung klingt, bringt für die Eltern in NRW erst einmal keine Vorteile. Die Rücknahme des Minister-Appells, Kinder nicht in die Kita zu bringen, bedeutet für Eltern in erster Linie: Sie können ab dem Zeitpunkt nicht mehr auf die zusätzlichen Kinderkrankentage zurückgreifen, wenn sie aufgrund der Pandemie ihre Kinder noch nicht wieder in die Kita geben wollen. Dazu müssen sie dann wieder ihren Erholungsurlaub nutzen.
Die Familien in Nordrhein-Westfalen leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie ihrer Verantwortung in einer herausragenden Weise nach. Dennis Maelzer, lippischer Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW hat nun ein umfassenden Konzept zu Strategien und Perspektiven für Kitas und Familien in Zeiten der Pandemie vorgelegt.
Die Familien in NRW leisten einen immensen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie. Durch ihre Bereitschaft, die Kinder zu Hause zu betreuen und nicht in die Kita zu geben, kommen sie ihrer Verantwortung in einer herausragenden Weise nach. Die SPD-Fraktion hat nun ein umfassenden Konzept zu Strategien und Perspektiven für Kitas und Familien in Zeiten der Pandemie vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Auf dem Papier gilt in Nordrhein-Westfalen eine Bildungs- und Betreuungsgarantie. Allerdings sollen Eltern diese Garantie möglichst nicht in Anspruch nehmen. CDU und FDP müssen mit Blick auf die Beschlüsse von Bund und Ländern jetzt endlich umschwenken und im Sinne der Familien Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar aussetzen.
Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Landtagsabgeordnete Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn (alle SPD) kritisieren das Land für die fehlende Bereitschaft, hier zu Handeln.
Kreis Lippe. Zahlreiche Familien mussten in den vergangenen Wochen auf einen Betreuungsplatz für ihre Kinder verzichten, weil Kitas Corona-bedingt schließen mussten. Doch auch in der oft 14-tägigen Corona-Quarantäne sollen Eltern weiterhin Kita-Beiträge zahlen. Die SPD im Landtag will den Familien das Geld erstatten. CDU und FDP sehen dafür keine Verantwortung beim Land, das noch im Frühjahr zumindest anteilig Elternbeiträge übernommen hatte. Die Zahlen dazu wurde jetzt auf Anfrage von Dr. Dennis Maelzer (SPD) veröffentlicht.
Im jüngsten Bericht des Ministeriums für Kinder, Jugend und Familie zu den Schließungen der Kitas in NRW wurde deutlich, dass im Verlauf des Novembers zeitweise 1.838 Einrichtungen gruppenweise oder komplett geschlossen waren. Die anfallenden Kita-Beiträge mussten in dieser Phase dennoch gezahlt werden. Einen Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW auf Erstattung der Beiträge im Falle einer behördlich verfügten Corona-Quarantäne und dadurch bedingten Kita-Schließung haben CDU und FDP im Landtag heute abgelehnt.
Auf die verharmlosenden Aussagen des FDP-Politikers Marcel Hafke entgegnet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Wir sind mitten in der zweiten Welle der Pandemie. Das bringt gerade unfassbar viele Herausforderungen für die...
Laut einem Bericht von Familienminister Stamp für den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend waren im November 1.613 Kitas von corona-bedingten Schließungen betroffen. 665 davon waren ganz geschlossen, in 948 waren ein oder mehrere Gruppen in Quarantäne. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden. Kitas gehen hingegen leer aus. Das kritisiert der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Dennis Maelzer, und fordert mehr Engagement vom Land:
Die Landesregierung hat ein Förderprogramm für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgelegt. Dies gilt ausschließlich für Klassenräume und Lehrerzimmer in Schulgebäuden, die sich nicht ausreichend lüften lassen. Kitas gehen hingegen leer aus. Das kritisiert der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD).
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer fordert die Verlängerung des Alltagshelfer-Programms in den Kitas und eine Ausweitung auf die Offenen Ganztagsschulen.
Einstimmige Entscheidung im Landtag: Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer unterstützt eine entsprechende Regelung in Anlehnung an die Aufstockung der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte.
Zum Verlauf der Sitzung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend nimmt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD im Landtag NRW, Stellung.
Kreis Lippe. Mädchen und Jungen erlebten systematische Erniedrigungen, sie wurden drangsaliert, mit Tabletten ruhig gestellt, harte Strafen waren an der Tagesordnung: Was sich zwischen den 1950er und 1990er Jahren in zahlreichen Kindererholungsheimen in der Bundesrepublik abgespielt hat, belastet die Betroffenen bis heute. Doch erst jetzt beginnt allmählich die Aufarbeitung dessen, was zahlreiche sogenannte Verschickungskinder erlitten haben.
Kreis Gütersloh. Waren die flächendeckenden Kita-und Schulschließungen im Kreis Gütersloh während des Corona-Ausbruchs bei Tönnies richtig und angemessen? Die Landesregierung sagt ja. Die ostwestfälischen-lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Georg Fortmeier haben hingegen ihre Zweifel, nachdem Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann auf ihre Kleine Anfrage geantwortet hat.
Nur 4,4% der Erzieherinnen und Erzieher haben bislang einen Corona-Test gemacht. Diese Zahl zeigt: Da läuft bislang etwas schief und die Testaktivitäten des Landes sind kein Erfolg.
Kreis Lippe. Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Im August ist ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzugekommen. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Die fünf lippischen Jugendämter können deshalb für das Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von knapp 7,6 Millionen Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion.
Alltagshelfer können für Kitas und deren Erzieherinnen und Erzieher bei den aktuellen Herausforderungen in vielen Bereichen wichtige Entlastungen schaffen. Daher begrüßen wir grundsätzlich das jetzt gestartete Assistenzkräfteprogramm. Allerdings ist die sehr enge Befristung bis zum 31. Dezember 2020 nicht gerade förderlich. Bis die Assistenzkräfte eingestellt werden können und entsprechend eingearbeitet sind, dürfte die zur Verfügung stehende Zeit schon wieder abgelaufen sein. Daher plädieren wir dafür, das Programm deutlich über das Jahresende hinaus laufen zu lassen, denn Corona endet nicht zum Jahreswechsel.
Wie die WAZ heute (7. August) berichtet, sei die am Montag gestartete Test-Offensive für Erzieherinnen und Erzieher offenbar gescheitert. Demnach sei es für eine Vielzahl von Beschäftigten nicht möglich gewesen, einen Termin beim Hausarzt zu bekommen, um dort einen Test machen zu lassen. Hierzu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Das CVUA in Detmold kann täglich bis zu 500 Proben auf das Corona-Virus untersuchen und hatte noch Kapazitäten frei. Davon und vom breiten Arbeitsspektrum macht sich der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer ein Bild vor Ort. Sie nehmen Lebensmittel unter die Lupe, kommen Fälschungen auf die Spur und sind somit ein bedeutender Faktor beim Verbraucherschutz. Sie untersuchen aber auch Proben von Tieren, um Tierseuchen früh auf die Schliche zu kommen, und werten – ganz aktuell – Corona-Tests aus: Spannend und wichtig ist die Aufgabe, die die rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts Ostwestfalen-Lippe – kurz CVUA-OWL – an der Westerfeldstraße in Detmold erledigen.
PR-Gag statt verantwortungsvolles Regieren: Die Landesregierung lehnt 600 Euro Familienbonus ab, obwohl der Ministerpräsident diese medienwirksam gefordert hatte.
Auf Antrag der SPD hat sich heute der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des nordrhein-westfälischen Landtags mit dem schrecklichen Geschehen in einer Viersener Kindertagesstätte befasst. Dort starb ein dreijähriges Kind, eine Erzieherin steht unter Mordverdacht. Zur Ausschusssitzung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher, kritisiert, dass Familien für Juni und Juli wieder Kitabeiträge bezahlen müssen.
„Eltern bekommen endlich eine Perspektive.“ Der SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitische Sprecher seiner Fraktion, Dr. Dennis Maelzer, begrüßt die Öffnung der Kitas in NRW.
Über die schrittweise Kitaöffnung und die Vorschläge der SPD hat der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer mit Radio-Lippe-Moderator Tim Schmutzler gesprochen.
Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher, fordert, dass alle Kinder bald wieder regelmäßig in die Kita gehen können.
Dr. Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher, fordert bei der schrittweisen Kita-Öffnung eine größere Entlastung für alle Familien und Planungssicherheit für die Kitas.
Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die schrittweise Öffnung der Kitas. Viele Vorschläge der SPD sind dabei berücksichtigt worden. Die Forderung nach der Übernahme der Kitagebühren durch das Land bleibt ein offener Punkt.
Die SPD-Landtagsfraktion und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine Entfristung der Familien-Soforthilfe über das Infektionsschutzgesetz des Bundes. Der Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus OWL haben sich für entsprechende Beschlüsse eingesetzt.
Zur Debatte um die Öffnung von Kitas und dem angedrohten Alleingang von Familienminister Stamp erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Sind Kinder wichtige Überträger des Corona-Virus? Von der Antwort auf diese Frage hängt viel ab, auch wie schnell Kitas wieder öffnen können. SPD-Familienpolitiker Dr. Dennis Maelzer hält das Vorpreschen der NRW-Landesregierung für gefährlich – Viele Eltern könnten am Ende enttäuscht werden.
Zur Diskussion um die Öffnung von Kitas und die Zahlung von Kitabeiträgen erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der kinderschutzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Dennis Maelzer, warnt vor einer Fehlinterpretation der aktuellen Zahlen und rechnet mit einer hohen Dunkelziffer. Wichtig sind Hilfsangebote, wie sie etwa der Kreis Lippe und die Stadt Detmold anbieten.
Zur heutigen Ankündigung von Familienminister Stamp, der Forderung von SPD-Fraktion sowie 100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu folgen und eine Betreuung von gefährdeten Kindern in Kitas und Schulen zuzulassen, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Kreis Lippe. Kitas, Schulen und Spielplätze sind geschlossen, Kinder müssen deshalb zwangsläufig mehr Zeit zuhause verbringen als sonst. In dieser Situation wächst die Gefahr, dass Mädchen und Jungen verstärkt häusliche Gewalt erleben und schlimmstenfalls sogar umkommen. Deshalb fordern jetzt 100 namhafte Wissenschaftler aus Deutschland in einem öffentlichen Appell „Mehr Kinderschutz in der Corona-Pandemie“, was Dennis Maelzer, SPD-Landtagsabgeordneter aus Detmold und familienpolitischer Sprecher seiner Fraktion, ausdrücklich unterstützt.
NRW-Familienminister Stamp hat in seinem Presse-Briefing heute auf Nachfrage erklärt, dass schutzbedürftige Kinder vom Kita-Besuch ausgeschlossen bleiben. Auch für sie gelte weiterhin das wegen der Corona-Krise ausgerufene Betretungsverbot. Hierzu sagt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die großen Einschnitte in unsere Freiheit zur Bekämpfung des Corona-Virus treffen alle. Zusätzlich stellen die getroffenen Maßnahmen aber besonders die Familien vor große Herausforderungen. Die permanente Nähe, mitunter in beengten Wohnverhältnissen, begleitet von existenziellen Ängsten, ist eine Belastungsprobe für alle Beteiligten. Für Kinder jedoch kann sie sogar zu einer echten Gefahr für Leib und Leben werden. Häusliche Gewalt gegenüber Kindern droht in Zeiten von Corona zuzunehmen, zumal Jugendzentren, Kita und Schulen, die oft einen Beitrag leisten, Kindesmisshandlung und Kindesmissbrauch aufzudecken, aktuell geschlossen sind. Das stellt Politik und Gesellschaft vor die große Herausforderung, wie der Schutz von Kindern in dieser Zeit gewährleistet werden kann. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Laut einer Studie des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) kann in vielen deutschen Kindertagesstätten während eines Großteils der Betreuungszeit kaum mehr die Aufsichtspflicht gewährleistet werden. Die Ursache dafür sei vor allem chronischer Personalmangel. Die Studie wird am Mittwoch, 4.3.2020, beim Deutschen Kitaleiterkongress in Düsseldorf vorgestellt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Das Familienministerium hat den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über ein geplantes Arbeitsprogramm zur Gewinnung von Kita-Personal unterrichtet. Demnach soll das Programm in weiten Teilen nur aus Prüfaufträgen bestehen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Auf die Kleine Anfrage 3165 ,,Wie haben sich die Ausbildungsmöglichkeiten für den Bereich der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen entwickelt?" (LT-Drs. 17/7890) antwortet Schulministerin Gebauer, dass die Zahl der Auszubildenden im Bereich der frühkindlichen Bildung zurückgegangen ist. Nach Angaben von Wissenschaft und Gewerkschaften fehlen schon heute rund 15.600 Erzieherinnen und Erzieher in Nordrhein-Westfalen. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zur abschließenden Debatte über die Novelle des Kinderbildungsgesetztes in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zur heutigen Unterzeichnung des Gute-Kita-Vertrags in NRW erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich jetzt mit dem neuen Kinderbildungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In der Sitzung des Familienausschusses hat CDU-Sprecher Jens Kamieth der SPD Linkspopulismus unterstellt, weil wir uns für eine auskömmliche Finanzierung der Kitas einsetzen. Die Freie Wohlfahrt spricht hier von einer Finanzierungslücke von bis zu 570 Millionen Euro."
Der Ausschuss Kinder, Familie und Jugend des nordrhein-westfälischen Landtags setzt sich heute in einer Expertenanhörung mit dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz) auseinander. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Landtagsfraktion:
Das Statistische Bundesamt hat jetzt die aktuellen Zahlen zur Versorgung mit Kita-Plätzen veröffentlicht. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„NRW-Familienminister Stamp bezeichnet sein Ministerium gerne als ,Chancen-Ministerium‘. Beim Betreuungsplatzausbau für Unterdreijährige vergibt er aber Chancen, statt neue zu schaffen. NRW ist mit 28,2 Prozent erneut Schlusslicht in der Betreuung von Kindern unter drei Jahren. Dafür ist der Minister verantwortlich, weil er seine Hausaufgaben unzureichend und oft erst nach Aufforderung erfüllt.
Die Landesregierung hat heute eine Bundesratsinitiative für ein Rauchverbot in Autos bei Anwesenheit von Kindern und Schwangeren angekündigt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
"Kinder können sich nicht wehren, wenn Erwachsene die Kippe im Auto anzünden. Darum brauchen sie den Schutz der Gesellschaft. Als wir die Initiative für ein Rauchverbot in Autos im Beisein von Kindern in den Landtag eingebracht haben, sah es zunächst nicht nach Unterstützung von CDU und FDP aus.
Im Fall Lügde haben die Richter heute die beiden Hauptangeklagten zu langen Haftstrafen verurteilt, heute befasst sich auch der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des nordrhein-westfälischen Landtags zum wiederholten Mal mit dem Thema. Aus diesem Anlass erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Mit der von Familienminister Stamp angestrebten KiBiz-Refom drohen für zahlreiche Familien in unserem Land Beitragserhöhungen in der Kindertagespflege. So beabsichtigt der Kreis Kleve etwa, ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr durch die Erhöhung der Elternbeiträge für die Tagespflege zu finanzieren.
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage 2721 „Warum hält Minister Dr. Stamp die Zahlen über die Entwicklung der Betreuungsplätze in NRW zurück?“ erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Kreis Lippe. Im August ist das neue Kita-Jahr gestartet. Unter CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen schreitet der Ausbau an Betreuungsplätzen für Unterdreijährige (U3) langsamer voran. Darauf weist der lippische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer hin. Beim Kreisjugendamt hat sich die Zahl der Betreuungsplätze leicht erhöht. Die Betreuungsquote liegt hier bei 40,5 Prozent. Damit ist das Kreisjugendamt das einzige der fünf lippischen Jugendämter, das über dem Landesdurchschnitt für Nordrhein-Westfalen liegt.
Horn-Bad Meinberg. Sommerzeit gleich Ferienzeit? Nicht für den heimischen Landtagsabgeordneten und familienpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Dennis Maelzer. Während seiner Kita-Sommertour besuchte er die Kita Sonnenschein in Bad Meinberg und das Familienzentrum Pusteblume in Holzhausen-Externsteine.
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat heute sein Impulspapier zum Schutz vor sexualisierter Gewalt gegen Kinder vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Landtag NRW:
Die schwarz-gelbe Koalition hat heute den Gesetzesentwurf zur Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zur Beratung in den Landtags eingebracht. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem Thema Kinderschutz befasst. Dazu erklärt Dennis Maelzer, kinderpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Erzieherinnen und Erzieher aus ganz Nordrhein-Westfalen demonstrieren heute (23. Mai 2019) in Düsseldorf für bessere Arbeitsbedingungen in den Kitas. Die Demo steht unter dem Motto „Mehr Große für die Kleinen“. Hierzu erklären Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Was macht eine gute Kita aus? Als Vater einer kleinen Tochter zählt für mich das Gleiche, wie sicherlich für die meisten Eltern. Das Kind soll sich dort wohlfühlen. Genau das trifft auf „unsere“ Kita zu. Meine Tochter geht sehr gerne dorthin. Die Erzieherinnen und Erzieher schaffen eine Atmosphäre in der sich unser Kind angenommen fühlt und sich gleichzeitig entfalten kann.
SGK Kreis Kleve diskutierte im Bürgerhaus Uedem mit Fachpersonal über die Reform zum Kinderbildungsgesetz.
Uedem. Mit rund 90 interessierten Beschäftigen, Trägern und Elternvertretungen von Kindertagesstätten sowie Kommunalpolitikern zeigte die Informationsveranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Bürgerhaus Uedem am 07. Mai rund um die Eckpunkte der anstehenden KiBiz-Reform große Resonanz. Jürgen Franken, Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion und Moderator des Abends konnte mit Dr. Dennis Maelzer MdL und kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sowie Martin Künstler, Fachgruppenleiter Kinder und Familie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes NRW, zwei fachkundige Diskussionspartner auf dem Podium begrüßen.
NRW-Familienminister hat heute vom Kabinett der schwarz-gelben Landesregierung verabschiedeten Referentenentwurf zur Kibiz-Reform vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Heute hat Bremen als erstes Bundesland den „Gute-Kita-Vertrag“ unterzeichnet. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Wir gratulieren nicht nur der Senatorin für Kinder und Bildung Claudia Bogedan, Bürgermeister Dr. Carsten Sieling und Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey ganz herzlich, sondern vor allem allen Bremer Kindern, Eltern und Erzieherinnen und Erziehern. Für sie heißt die Vertragsunterzeichnung mehr Qualität und weniger Gebühren. Die Kita ist die erste Bildungseinrichtung, die ein Kind besucht. Sie ist prägend für den weiteren Lebensweg des Kindes, denn sie kann gleiche Startbedingungen für alle Kinder schaffen.
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtags legte die Landesregierung einen Bericht zur auskömmlichen Finanzierung der Tageseinrichtungen für Kinder vor. Darin wird deutlich, dass sich zur Deckung der Finanzierungslücke des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) eine bisher nicht erkannte Lücke von 570 Millionen Euro auftut. Dazu erklärt Dennis Maelzer, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zum Passivraucherschutz von Kindern in Autos erklärt Dennis Maelzer, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:
„Es ist gelungen, und der Weg für eine gesetzliche Regelung ist frei! Gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, FDP und Grünen bringen wir eine Initiative zum verbesserten Schutz von Kindern in Autos auf den Weg. Zukünftig – so heißt es im fraktionsübergreifenden Antrag der vier Akteure – soll das Rauchen in Autos verboten und sanktioniert werden, wenn Minderjährige anwesend sind.
Kreis Lippe. Auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion Lippe haben mehr als 70 interessierte Erzieherinnen und Erzieher, Eltern und Trägervertreter über das neue „Gute-KiTa-Gesetz“ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) diskutiert. Tenor der Referenten in der Detmolder Stadthalle: Das Gesetz bringt Fortschritte, die Landesregierung aus CDU und FDP nutzt diese Steilvorlage jedoch unzureichend.
Der Landtag hat heute das so genannte „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ beschlossen. Die Regelung ersetzt zwei befristete Landesgesetze, die beide als Überbrückung für eine durchgreifende Reform des Kinderbildungsgesetzes zum Kita-Jahr 2019/2020 angelegt waren. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Kreis Lippe. In Nordrhein-Westfalen haben nur vier Prozent der Kindertagesstätten nach 17 Uhr geöffnet. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Detmolder SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, die er jetzt mit seinen heimischen Landtagskollegen Ellen Stock und Jürgen Berghahn für Lippe ausgewertet hat. Hier fällt das Ergebnis noch eindeutiger aus: Von insgesamt 191 Kitas in Lippe sind lediglich drei nach 17 Uhr noch geöffnet.
In einer Kleinen Anfrage an das Familienministerium hat Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Auskunft über die Öffnungszeiten der Kitas in Nordrhein-Westfalen begehrt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Dennis Maelzer:
Zur heutigen Pressekonferenz von Familienminister Joachim Stamp, in der er die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt hat, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der Landtag hat auf Initiative der SPD über beitragsfreie Kitas diskutiert. Zuvor hatten mehr als 135.000 Eltern in Massenpetitionen die Landespolitiker aufgefordert, die Kita-Gebühren in Nordrhein-Westfalen abzuschaffen. Die SPD machte die Petitionen zum Gegenstand eines Antrages, zu dem jedes Landtagsmitglied Stellung nehmen musste. Bei der namentlichen Abstimmung des Landtags von Nordrhein-Westfalen stimmten die drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn für die Abschaffung der Elternbeiträge für frühkindliche Bildung.
Lippischer Landtagsabgeordneter liest zum Bundesweiten Vorlesetag
Horn-Bad Meinberg. An dem 15. bundesweiten Vorlesetag nehmen unter anderem der Liedermacher Rolf Zuckowski und Familienministerin Franziska Giffey (SPD) teil. Mehr als eine halbe Million Vorleser und Zuhörer hatten sich im Vorfeld beim Bundesweiten Vorlesetag angemeldet. Seit mehreren Jahren gehört auch der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer zu den jährlichen Vorlesern.
Dem Jugendamt des Kreises Paderborn fehlen 2,7 Millionen Euro für Kita-Plätze
Der Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen steigt, auch in Paderborn. In den vergangenen Jahren haben alle Beteiligten kräftig investiert. Doch der weitere Ausbau könnte ins Stocken geraten, befürchten Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer (SPD). Die beantragten Maßnahmen übersteigen die Fördersummen, die das Land für das Kreisjugendamt Paderborn bereitgestellt hat. Landes-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte stets zusätzliche Mittel in Aussicht gestellt. Doch jetzt, wo sich ein steigender Bedarf abzeichnet, ist Geld aus Düsseldorf nicht in Sicht.
Kreis Lippe. Der Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen steigt, auch im Kreis Lippe. In den vergangenen Jahren haben alle Beteiligten kräftig investiert. Doch der weitere Ausbau könnte ins Stocken geraten, befürchten die Landtagsmitglieder Dr. Dennis Maelzer, Ellen Stock und Jürgen Berghahn (SPD). Schon heute übersteigen die beantragten Maßnahmen des Jugendamtes Lemgo und des Kreisjugendamtes Lippe die Fördersummen, die das Land hierfür bereitgestellt hat. Landes-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte stets zusätzliche Mittel in Aussicht gestellt. Doch jetzt, wo sich ein steigender Bedarf abzeichnet, ist Geld aus Düsseldorf nicht in Sicht.
Gütersloh. Der Bedarf an Kita-Plätzen steigt im Kreis Gütersloh kontinuierlich an, doch die Fördermittel für den Platzausbau sind versiegt. Mit einem eindringlichen Appell haben sich die Jugendämter des Kreises Gütersloh und der Städte Verl und Rheda-Wiedenbrück sowie die Kita-Träger des Kreises deshalb an die heimischen Landtagsabgeordneten und FDP-Familienminister Joachim Stamp gewandt. Unterstützung erhalten sie von der SPD-Landtagsfraktion.
Gütersloh. In der Natur von Kindergärten liegt es nicht, dass sie für ihre besondere Ruhe bekannt sind. Doch wie steht es mit der Ruhe in der Kita-Landschaft in Nordrhein-Westfalen? Dieser Frage ging jetzt die SPD-Kreistagsfraktion nach. Der Einladung ins Flussbetthotel nach Gütersloh folgten nicht nur mehr als 20 Personen, sondern auch der Familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Dennis Maelzer.
Kreis Lippe/ Lage. Familien mit einem mittleren Einkommen zahlen in Lage besonders hohe Kita-Gebühren. Ein Ganztagsplatz für ein Kind von unter zwei Jahren kostet Eltern mit einem Bruttoeinkommen von 43.050 Euro, insgesamt 4.008 Euro im Jahr. Das ist nicht nur in Lippe der vergleichsweise höchste Gebührensatz. Landesweit gibt es kein Jugendamt, das in dieser Einkommensgruppe höhere Gebühren verlangt. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der SPD an die Landesregierung.
Kreis Lippe. Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag. Im Kreisgebiet Lippe würden gerade einmal 16 Familien in Detmold, 24 in Bad Salzuflen, 92 in Lage und 102 in Lemgo geringfügig steuerlich entlastet. Keine einzige allerdings im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Lippe. Etwa 99 Prozent der lippischen Familien hätten gar nichts von den Plänen.
Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Dazu erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat heute sein Konzept der Übergangsfinanzierung für das Kita-Jahr 2019/2020 vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Kreis Lippe/ Bad Salzuflen. Der umstrittene Erlass des NRW-Heimatministeriums zum Thema „Übernachten in Kitas“ schlägt nach wie vor hohe Wellen. Dr. Dennis Maelzer, heimischer SPD-Landtagsabgeordnete und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, setzt sich bereits seit Wochen für eine unbürokratische Lösung des Problems ein. „Es kann nicht sein, dass Kinder aufgrund von bürokratischen Vorgaben, Übernachtungen in Kitas nur noch aus Märchenbüchern kennen“, beschwert sich Maelzer.
Zum Änderungsantrag der Fraktionen von FDP und CDU für den vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung zum Baurechtsmodernisierungsgesetz (Pyjamapartys in Kitas) erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der nordrhein-westfälische Minister für Kinder, Familien, Integration und Flüchtlinge, Joachim Stamp, hat heute seinen Zeitplan für ein neues Kinderbildungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zur heute angekündigten Bundesratsinitiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung, die Kinderbetreuungskosten künftig bis zu einem Höchstbetrag von 6.000 Euro (bisher 4.000 Euro) steuerlich zu berücksichtigen, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Gesundheitsminister von Bund und Länder tagen heute und morgen turnusgemäß in Düsseldorf. Auf der Tagesordnung ihrer Konferenz steht unter anderem der Vorschlag, das Rauchen in Autos zu verbieten, wenn Kinder an Bord sind. Das geht auf Initiativen der Landtagsfraktionen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein zurück. Deren kinder- und jugendpolitische Sprecher Dennis Maelzer (NRW) und Tobias von Pein (Schleswig-Holstein) erklären:
Der umstrittene Erlass des NRW-Heimatministeriums zum Thema „Übernachten in Kitas“ hat in den vergangenen Wochen hohe Wellen geschlagen. Unter der Überschrift „Conni schläft nicht im Kindergarten“ hat die SPD das Thema auf die Tagesordnung des Kinder- und Familienausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags setzen lassen. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Stefan Kämmerling, SPD-Landtagsabgeordneter, der zu dem Thema eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt hatte:
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend signalisierte Familienminister Joachim Stamp (FDP) überraschend Zustimmung zum Vorstoß der SPD-Fraktion, das Rauchen in Autos mit minderjährigen Kindern zu verbieten. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zur aktuellen Debatte um Kitagebühren anlässlich einer Elternbefragung der Bertelsmann-Stiftung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Düsseldorf/Kreis Lippe. „Kinderlärm ist häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen mit Anwohnern. Für uns Sozialdemokraten gilt: Wir wollen, dass Kinder nicht an den Stadtrand fahren müssen, um Sport treiben zu können“, erklären die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer. Die SPD-Landtagsfraktion hat im jetzigen Plenum einen Antrag eingebracht, der mit großer parlamentarischer Mehrheit verabschiedet wurde und vorsieht, dass sich Kinder künftig auch in Ballungsräumen sportlich betätigen können.
Die bundesweit durchgeführte Studie mit dem Titel "Zur Situation des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) im Jugendamt: Soziale Arbeit in strukturellen Zwängen“ der Hochschule Koblenz hat gravierende Unterschiede in der Qualität des Kinderschutzes in den Jugendämtern aufgezeigt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Detmold/Düsseldorf. Der umstrittene Erlass des NRW-Heimatministerium zum Thema „Übernachten in Kitas“ schlägt weiter hohe Wellen. Dr. Dennis Maelzer, heimischer SPD-Landtagsabgeordnete, setzt sich für eine unbürokratische Lösung des Problems ein und beantragt das Thema in die nächste Sitzung des Kinder- und Familienausschusses aufzunehmen.
Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat einen Antrag mit dem Titel „NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos“ in die Beratungen des Landtagsplenums in der kommenden Woche eingebracht. Dazu erklärt Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen führte auf Antrag der SPD-Fraktion eine Anhörung zum Thema Öffnungszeiten der Kitas durch. Dazu und zur aktuellen Berichterstattung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde dem Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend im nordrhein-westfälischen Landtag heute ein Bericht zum Stand bei der Revision des KiBiz vorgelegt. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zu den heute veröffentlichen Zahlen für das Kita-Jahr 2018/2019 in Nordrhein-Westfalen erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zur Veröffentlichung der Johanniter-Studie „Zukunft der frühkindlichen Bildung in NRW 2030“ erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Die Identitäre Bewegung ruft dazu auf, Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu übernehmen. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion:
Die US-Metropole New York hat ein Gesetz erlassen, das Wickeltische auf Herrentoiletten in neuen öffentlichen Gebäuden vorschreibt. Bei Neubauten des Landes Nordrhein-Westfalen ist dies hingegen keine Vorschrift, bedauert der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dennis Maelzer.
Anlässlich des heute veröffentlichten Kinderreports 2018 des Deutschen Kinderhilfswerks erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
In der heutigen Sitzung des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend deutete NRW-Familienminister Dr. Stamp an, Teile der SPD-Vorschläge für eine KiBiz-Reform würden sich im neuen Kita-Gesetz wiederfinden. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Kreis Lippe. Wie sehen die Öffnungszeiten lippischer Kindertagesstätten aus? Der lippische Landtagsabgeordneter und familienpolitischer Sprecher der SPD, Dr. Dennis Maelzer, hat dies bei der Landesregierung erfragt. Die Antwort: Lippische Kitas öffnen mehrheitlich zu den klassischen Öffnungszeiten. Viele haben ab 7:00 Uhr geöffnet und schließen um 16:30 Uhr.
Bis zu 800.000 Kinder lebten von 1949 bis 1975 in Kinder- und Jugendheimen. Häufig war ihr Heimaufenthalt traumatisierend. Sie erlebten Übergriffe und Misshandlungen. Eine Opferentschädigungsrente hat bislang jedoch erst ein Betroffener vor Gericht erstreiten können. Und die Hürden sollen weiterhin hoch bleiben, erfuhr der Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer (SPD) von der Landesregierung.
Zur heutigen Haushaltsberatung im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
In der Sitzung des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend am 9. November 2017 hatte die Landesregierung für sich in Anspruch genommen, die sogenannte KiBiz-Lücke geschlossen zu haben. Die Antwort auf eine Nachfrage der SPD-Fraktion zeigt nun, dass das falsch ist. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Landesregierung zu Kita-Beiträgen in Lippe befragt
Die heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer, Jürgen Berghahn und Ellen Stock setzen sich weiterhin für gebührenfreie Kitas ein, um Familien zu entlasten. In der Notwendigkeit bestärkt sieht sich das lippische SPD-Landtagstrio durch die Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, die sie vor kurzem auf den Weg gebracht haben. Ihr Fazit: Vor allem der Wohnort entscheidet darüber, wie viel Eltern für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder zahlen müssen. Eltern mit ähnlicher finanzieller Leistungsfähigkeit werden von Kommune zu Kommune bei der Gebührenerhebung unterschiedlich behandelt.
Auf Initiative der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen wurden bei der Landesregierung die Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken abgefragt. Zu den ersten nun vorliegenden Antworten auf die Kleinen Anfragen erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Kinderarmut in Deutschland erklärt Dennis Maelzer, kinder- und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Kinder, die in Armut aufwachsen, bleiben längere Zeit arm. Um diesen Teufelskreis an vererbter Armut zu durchbrechen, ist eine auf Vorsorge ausgelegte Politik richtig. ‚Ungleiches ungleich behandeln‘ - unter diesem Leitsatz wurde unter der SPD dort besonders viel investiert, wo die Probleme am größten sind, zum Beispiel in Kitas in sozialen Brennpunkten. Schwarz-Gelb setzt statt der gezielten Förderung jedoch auf das Prinzip der Gießkanne. Damit wird man die Folgen von Armut, insbesondere die Benachteiligung bei Bildungschancen, jedoch nicht bekämpfen können.
Zur aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Kinderarmut in Deutschland erklärt Dennis Maelzer, kinder- und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Erst kürzlich hatte das Deutsche Jugendinstitut einen steigenden Bedarf an Kita-Plätzen für NRW prognostiziert. Auch die NRW-Landesregierung geht von steigenden Betreuungsbedarfen aus, unternimmt jedoch nichts. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Erst kürzlich hatte das Deutsche Jugendinstitut einen steigenden Bedarf an Kita-Plätzen für NRW prognostiziert. Auch die NRW-Landesregierung geht von steigenden Betreuungsbedarfen aus, unternimmt jedoch nichts. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Nicht nur das Deutsche Jugendinstitut prognostiziert für Nordrhein-Westfalen in einer Studie einen wachsenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen, auch die nordrhein-westfälische Landesregierung geht in einer Antwort auf eine kleine Anfrage davon aus, ,dass in den kommenden Jahren Betreuungsbedarfe weiter steigen werden und das Betreuungsangebot dementsprechend bedarfsgerecht anzupassen ist´.
Zum so genannten "Kita-Rettungsprogramm" der schwarz-gelben Landesregierung erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Das Deutsche Jugendinstitut hat mit einer Studie belegt, dass Kita-Gebühren trotz der Einkommensstaffelung Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen ungleich stärker belasten. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Die SPD-geführte Landesregierung hatte damit begonnen, Familien ein Stück dieser Last von den Schultern zu nehmen. Das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung ist in Nordrhein-Westfalen beitragsfrei. Die SPD wollte diesen Weg weiter gehen.
Zu den jüngst veröffentlichten Zahlen des Deutschen Jugendinstituts (DJI), wonach der Bedarf an Plätzen in der frühkindlichen Bildung auch in Nordrhein-Westfalen deutlich höher ausfällt, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Das Deutsche Jugendinstitut hat mit einer Studie belegt, dass Kita-Gebühren trotz der Einkommensstaffelung, Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen ungleich stärker belasten. Dazu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
