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Maelzer will mehr Zusammenarbeit ermöglichen

Polizei und Ordnungsamt als Partner

Detmold. Wenn Radfahrer rasant durch Fußgängerzonen fahren, ist das nicht nur verboten, es kann auch gefährlich für Passanten werden. Doch auch in Zukunft wird der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) in diesen Fällen nicht eingreifen können. Das ergab eine Kleine Anfrage des Detmolder Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer (SPD) bei der Landesregierung. Für die Überwachung des fließenden Verkehrs bleibt ausschließlich die Polizei zuständig. Maelzer wirbt hier hingegen für mehr Zusammenarbeit.

NRW-Innenminister Herbert Reul lobt Lippes Landrat

Mehr Stellen für die lippische Polizei sind weiter nicht in Sicht

Kreis Lippe. NRW-Innenminister Herbert Reul sieht offenbar weiterhin keine Veranlassung, mehr Polizisten nach Lippe zu schicken. Im Innenausschuss war er von der SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock gefragt worden, ob und wann die lippische Polizei mit mehr Personal rechnen könne. Eine direkte Antwort blieb er schuldig.

„Trifft nicht zu“

SPD hinterfragt Brackhage-Aussagen zur Polizei

Kreis Lippe. Ein Pressestatement des lippischen CDU-Vorsitzenden Lars Brackhage zur Struktur der Kreispolizeibehörde (KPB) hat den Landtag beschäftigt – mit wenig schmeichelhaftem Ausgang für den Christdemokraten. Dieser hatte Landrat Dr. Axel Lehmann (SPD) angegriffen und behauptet, bei der Neustrukturierung der lippischen Polizei habe das Land eingreifen und die richtigen Maßnahmen vor Ort erzwingen müssen. Dies rief die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer auf den Plan. Sie stellten eine Anfrage an Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).

JVA Detmold Spitzenreiter bei Überstunden

Maelzer: Land soll stärker unterstützen

Detmold. In keiner anderen Justizvollzugsanstalt (JVA) des Landes müssen Mitarbeiter so viele Überstunden leisten, wie in Detmold. Mit mehr als 163 Mehrarbeitsstunden pro Bedienstetem ist die Anstalt NRW-weit Spitzenreiter. Seit Amtsantritt der schwarz-gelben Landesregierung hat sich die Zahl der Mehrarbeitsstunden nahezu verdoppelt. Das muss sich ändern, findet Landtagsmitglied Dr. Dennis Maelzer (SPD), der die Zahlen auf Anfrage bei der Landesregierung ermittelte.

Lippische Landtagsabgeordnete unterstützen Abrüstung von Atomwaffen

Laut dem aktuellen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI, verfügen die neun Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea zu Beginn dieses Jahres insgesamt über 14.465 Atomsprengköpfe. Das sind zwar über 470 weniger als im vergangenen Jahr, für die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock, sind es dennoch viel zu viele. Daher unterzeichneten sie jetzt die ICAN-Erklärung für Abgeordnete zur Unterstützung des Verbotsvertrags zu Atomwaffen.

SPD will leistungsstarke Polizei in Lippe

Kreis Lippe. In Detmold sind jetzt Landtagmitglieder der Sozialdemokraten zu einem Gespräch mit der Polizei zusammengetroffen. Die lippischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer wurden vom Vlothoer Kollegen Christian Dahm (ebenfalls SPD) begleitet, um sich aus erster Hand zu informieren. Zu dem Treffen waren Landrat Dr. Axel Lehmann, die Leiter aller Direktionen und der Personalrat gekommen.