Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtags legte die Landesregierung einen Bericht zur auskömmlichen Finanzierung der Tageseinrichtungen für Kinder vor. Darin wird deutlich, dass sich zur Deckung der Finanzierungslücke des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) eine bisher nicht erkannte Lücke von 570 Millionen Euro auftut. Dazu erklärt Dennis Maelzer, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Schlangen/Detmold. Derzeit wird die Böschung der „Gauseköte“ untersucht. Wann mit einer nachhaltigen Sanierung zu rechnen ist, bleibt jedoch ungewiss. Für die „Gauseköte“ sind keine Mittel in das Straßenerhaltungsprogramm 2019 des Landes eingestellt. Das sieht der heimische Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer (SPD) mit Sorge. Er will jetzt von der Landesregierung wissen, ob dennoch in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen werden kann.
Zum Passivraucherschutz von Kindern in Autos erklärt Dennis Maelzer, Kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen:
„Es ist gelungen, und der Weg für eine gesetzliche Regelung ist frei! Gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, FDP und Grünen bringen wir eine Initiative zum verbesserten Schutz von Kindern in Autos auf den Weg. Zukünftig – so heißt es im fraktionsübergreifenden Antrag der vier Akteure – soll das Rauchen in Autos verboten und sanktioniert werden, wenn Minderjährige anwesend sind.
Detmold. Lag es am lippischen Pickert, am Thema oder am Gast? Jedenfalls waren mehr als 70 Interessierte der Einladung der Detmolder SPD ins das evangelische Gemeindehaus an der Karolinenstraße gefolgt. Sie diskutierten mit der Landtagsabgeordneten Sarah Philipp über die Grundrente und das neue Sozialstaatskonzept der Sozialdemokraten.
