An die Landesregierung

Meine Anfragen

2024

Kleine Anfrage 3330

EU-Schulmilchprogramm in NRW – Absatzmarkt oder effektive Maßnahme für gesunde Ernährung?

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Kleine Anfrage 3302

Nachfrage - EU-Schulmilchprogramm in NRW – Absatzmarkt oder effektive Maßnahme für gesunde Ernährung?

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Kleine Anfrage 3286

Kinderstark im Quartier? Beseitigt die Landesregierung Hemmnisse bei der langfristigen Förderung von Familienbüros?

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Kleine Anfrage 3194

Marode Straßen und Brücken gefährden die Wirtschaftsentwicklung im Kreis Höxter.
Welche Straßen und Brücken werden im Jahr 2024 im Kreis Höxter instandgesetzt?

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Kleine Anfrage 3185

Nach dem Hochwasser ist vor dem Hochwasser: Welche Hochwasserschutzmaßnahmen werden nach den hohen Pegelständen der Gewässer im Kreis Höxter zukünftig vorgenommen?

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Kleine Anfrage 3144

Nach Absage der Dialogveranstaltung zur Evaluation des KiBiz: Wie geht es weiter?

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2023

Kleine Anfrage 3122

Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um dringend benötigten Fachkräfte mit ausländischen Abschlüssen im Bereich Gesundheit schneller die Berufsaufnahme zu ermöglichen?

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Kleine Anfrage 3120

Marode Straßen gefährden Wirtschaftsentwicklung in Lippe. Welche Straßen und Brücken werden im Jahr 2024 in Augustdorf, Detmold, Horn-Bad Meinberg, Schieder-Schwalenberg oder Schlangen instandgesetzt werden?

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Kleine Anfrage 3119

EU-Schulmilchprogramm in NRW – Absatzmarkt oder effektive Maßnahme für gesunde Ernährung?

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Kleine Anfrage 3085

Der dritte Landesteil ist keine Nebenstelle. Ist die Landesregierung bereit, sich für den Erhalt der Eigenständigkeit der Arbeitsagentur Detmold einzusetzen?

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Kleine Anfrage 3017

Partydroge Lachgas auch in NRW auf dem Vormarsch – Was unternimmt die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 2883

Schrödingers Kibiz-Dynamisierung. Wie kann das Vorhaben den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und gleichzeitig über das Gesetz hinaus gehen?

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Kleine Anfrage 2877

100 Anrufe für einen Platz auf dem Sofa - Wie will die Landesregierung dem Notstand bei der Unterbringung schutzbedürftiger Minderjähriger begegnen?

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Kleine Anfrage 2874

Drittes beitragsfreies Kita-Jahr – wann werden Eltern endlich finanziell entlastet?

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Kleine Anfrage 2840

Fällt die Übernahme von Kita-Trägeranteilen durch die Kommunen Haushaltssicherungskonzepten zum Opfer?

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Kleine Anfrage 2836

Stärkung der Kreise und kreisfreien Städte als untere Katastrophenschutzbehörden in Nordrhein-Westfalen: Welche Maßnahmen zur Bewältigung von Krisen und Sicherung kritischer Infrastrukturen leistet die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 2834

Wie hat sich die Arbeitsbelastung der Beschäftigten am Justizstandort Detmold entwickelt?

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Kleine Anfrage 2637

Nicht nur zu St. Martin und Weihnachten - Finanzielle Belastung von Kindertageseinrichtungen durch GEMA-Gebühren

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Kleine Anfrage 2573

Pauschale Kürzungen für die Sportförderung. Wie reagiert die Landesregierung auf die Kritik des Kreisportbundes Lippe e.V.

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Kleine Anfrage 2517

Aufgekündigte Verträge zwischen Tagespflege und Eltern. Wie reagiert die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 2419

Nachfrage zur Kleinen Anfrage: Wie viele Kitas müssen ihren Betrieb wegen Personalmangels einschränken?

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Kleine Anfrage 2371

Wo sind sie denn? Werden offene Ausbildungsplätze in Sozial- und Erziehungsberufen in Nordrhein-Westfalen gar nicht erfasst?

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Kleine Anfrage 2370

Steigerung von Personalkosten ist ein massives Problem für Träger von OGS – Wie reagiert die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 2261

Wie unterstützt das Land die weitere Professionalisierung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 2221

Zahlen auf dem Höchststand. Wie erklärt sich die Landesregierung den dramatischen Anstieg von Verfahren zur Einschätzung von Kindeswohlgefährdungen?

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Kleine Anfrage 2111

Welche Gründe gibt es, die Erweiterung des Gemeindepsychiatrischen Zentrums in Detmold nicht zu genehmigen?

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Kleine Anfrage 2103

Wie viele Kitas müssen ihren Betrieb wegen Personalmangels einschränken?

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Kleine Anfrage 2055

In welchen Bereichen konnten 60 Millionen Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz nicht verausgabt werden?

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Kleine Anfrage 2051

Inwieweit ist künftig Planungssicherheit für Sprach-Kitas und Kita-Helfende gegeben?

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Kleine Anfrage 1999

Wie fördert die Landesregierung Heizungstausch und Sanierung sozialer Einrichtungen?

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Kleine Anfrage 1919

Seit zwei Jahren offene Beraterstellen in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Bad Driburg. Was unternimmt die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 1913

Hilferuf aus dem Kreis Mettmann. Ist die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Gefahr?

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Kleine Anfrage 1912

Gibt die grün-schwarze Landesregierung das Hanf frei? – Die Prävention von Cannabismissbrauch und -abhängigkeit muss entschieden ausgebaut werden!

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Kleine Anfrage 1838

Wie geht es weiter mit dem Krankenhausplan für NRW? – Versorgungsgebiet 11 (Kreis Höxter, Kreis Paderborn)

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Kleine Anfrage 1837

Wie geht es weiter mit dem Krankenhausplan für NRW? – Versorgungsgebiet 10 (Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford, Kreis Lippe, Kreis Minden-Lübbecke)

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Kleine Anfrage 1787

Wann sorgt die Landesregierung für einen angemessenen Radweg an der B66 zwischen Leopoldshöhe und Bielefeld?

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Kleine Anfrage 1778

Hat es dem Ministerium die Sprache verschlagen? – Sprach-Kitas warten auf sichere Rahmenbedingungen.

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Kleine Anfrage 1741

Zahl verdoppelt. Wie reagiert Nordrhein-Westfalen auf die Erkenntnisse der DAK-Studie zur Mediensucht bei Kindern und Jugendlichen?

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Kleine Anfrage 1737

Desaster an der Weserbrücke in Höxter – wann wird die Brücke für alle Verkehrsteilnehmer freigegeben?

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Kleine Anfrage 1671

Leere Worte statt Taten? Warum setzt sich Nordrhein-Westfalen auf Bundesebene nicht aktiv für die Kindergrundsicherung ein?

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Kleine Anfrage 1634

Drittes beitragsfreies Kita-Jahr – wann werden Eltern finanziell entlastet?

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Kleine Anfrage 1573

Wann können Familien in Nordrhein-Westfalen mit Unterstützung des Landes bei den steigenden Essenspreisen an Kitas und Schulen rechnen?

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Kleine Anfrage 1137

Welche Konsequenzen für die Schulen zieht die Landesregierung aus der Gewaltbereitschaft von einzelnen Jugendlichen auch in NRW in der Silvesternacht?

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Kleine Anfrage 1061

Sprachkontrolle bei der Pausenaufsicht? Wie steht das Land zum CDU-Vorschlag ei-ner Deutschpflicht auf Schulhöfen?

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Kleine Anfrage 952

Wie viele ausländische Abschlüsse als Erzieherin und Erzieher bzw. Kinderpflegerin und Kinderpfleger wurden in Nordrhein-Westfalen anerkannt?

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Kleine Anfrage 951

Wie viele ausländische Abschlüsse im Bereich Kindheitspädagogik wurden in Nordrhein-Westfalen anerkannt?

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2022

Kleine Anfrage 845

Einschulung erfolgreich gestalten – Wie hilft die Landesregierung Jahrgängen, die ohne Schuleingangsuntersuchung eingeschult wurden?

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Kleine Anfrage 794

Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 11 (Kreis Höxter, Kreis Paderborn)

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Kleine Anfrage 793

Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 10 (Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford, Kreis Lippe, Kreis Minden-Lübbecke)

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Kleine Anfrage 769

Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen an Schulen in Nordrhein-Westfalen

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Große Anfrage 4

Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Zwischenberichts, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "Kindesmissbrauch"

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Kleine Anfrage 676

Warum hat die Landesregierung das Online-Angebot EDV-Führerschein eingestellt?

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Kleine Anfrage 649

Wie werden geflüchtete Kinder aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen betreut?

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Kleine Anfrage 599

Stellenbesetzungsquote an den allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Höxter zum 01.09.2022

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Kleine Anfrage 581

Stellenbesetzungsquote an den allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Lippe zum 01.09.2022

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Kleine Anfrage 520

Wie reagiert die Landesregierung auf den Brandbrief der AG 78 der Jugendämter im Kreis Gütersloh?

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Kleine Anfrage 510

Mehrgenerationenhäuser brauchen Planungssicherheit!

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Kleine Anfrage 496

Wie geht es weiter mit der Aufarbeitung des Themas Kinderverschickung?

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Kleine Anfrage 495

Wie haben sich die Gewalt und Amok-Alarme an Bildungseinrichtungen in NRW entwickelt?

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Kleine Anfrage 466

Vorschulkinder ohne Kitaplatz in NRW

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Kleine Anfrage 403

Warum gehen die Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen deutlich zurück?

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Kleine Anfrage 384

Wie nutzt die Landesregierung die zusätzlichen Spielräume durch das KiTa-Qualitätsgesetz?

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Kleine Anfrage 223

Wie verhindert das Land den Abriss einer der ältesten Synagogen Norddeutschlands?

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Kleine Anfrage 157

Quo vadis Sprach-Kitas?

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Kleine Anfrage 138

Energiekostensteigerungen und Corona-Schutzmaßnahmen in Kitas und Schulen – Was plant die Landesregierung?

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Kleine Anfrage 135

Sicherheit und Kinderschutz in Kita-Apps: Wie Kinder und Eltern ausspioniert werden können?

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Kleine Anfrage 100

Wie plant die neue Landesregierung mit der Corona-Situation in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen umzugehen?

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Kleine Anfrage 82

Welche Reisekosten sind für Urlaubsunterbrechungen von Regierungsmitgliedern im Zuge der Flutkatastrophe entstanden?

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Kleine Anfrage 32

Steigende Kosten beim Kita-Neubau: Wie sorgt die Landesregierung dafür, dass der Platzausbau nicht weiter schwächelt?

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Kleine Anfrage 27

CDU-Wahlkampf durch die Stadt Halle? Welche Regeln gelten für Veröffentlichungen von Gemeinden, Städten und Kreisen im Wahlkampf?

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2022

Kleine Anfrage 6512

Wie lange müssen Erzieherinnen und Erzieher auf eine Zusage für das Aufstiegs-BAföG warten?

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Kleine Anfrage 6511

Wann öffnen und schließen die Kitas aktuell in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 6492

Wie hat sich die Situation der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen verändert?

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Kleine Anfrage 6405

Wie steht es um die tatsächliche Umsetzung der Beteiligungsrechte von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in NRW?

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Kleine Anfrage 6399

Wie viele Mittel aus dem KiBiz-Deckungskreis sind an den Finanzminister zurückgeflossen?

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Kleine Anfrage 6380

Personal in Kitas und Tagespflege in NRW. Wie viele Personen arbeiten für das Wohl unserer Kinder?

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Kleine Anfrage 6379

Wie viele Auszubildende für den Bereich der frühkindlichen Bildung gibt es in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 6376

Wie viele Mittel aus dem KiBiz-Deckungskreis sind an den Finanzminister zurückgeflossen?

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Kleine Anfrage 6300

Behandlung von Kindern mit sedierenden Medikamenten. Wie geht es weiter im Fall W.?

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2021

Kleine Anfrage 6267

Wann wird die Landesregierung eine Omikron-Strategie für die Kitas in Nordrhein-Westfalen auflegen?

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Kleine Anfrage 6239

Die Versalzung der Weser wird fortgesetzt?

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Kleine Anfrage 6085

Erfolgreiches Projekt oder Luftnummer: Wie ist der Stand beim Modellprojekt "kooperativer Mobilfunkausbau" im Kreis Höxter?

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Kleine Anfrage 6084

Wie viele der von Minister Prof. Dr. Pinkwart im Sommer 2020 gemeldeten 48 Mobilfunklöcher in NRW konnten inzwischen geschlossen werden?

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Kleine Anfrage 5931

Umsetzung des Förderprogramms "Aufholen nach Corona" 2021 und 2022 – Können der Kreis Höxter und andere Kommunen auf die Mittelzusagen vertrauen?

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Kleine Anfrage 5915

Wie viele für Alltagshelferinnen und -helfer vorgesehene Mittel sind an den Finanzminister zurückgeflossen?

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Kleine Anfrage 5889

Wie viele Qualifizierungen für Assistenzkräfte und Umschulungen zur Erzieherin oder zum Erzieher fördert das Land Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 5868

Stellenbedarf und Stellenversorgung von Lehrpersonal an Schulen im Kreis Höxter

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Kleine Anfrage 5866

Stellenbedarf und Stellenversorgung von Lehrpersonal an Schulen im Kreis Lippe

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Kleine Anfrage 5754

Realisierung von Höchstgeschwindigkeiten von ICE-Zügen zwischen Hannover und Bielefeld

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Kleine Anfrage 5724

Wie verbessert das Land den Verkehrsfluss und die Lärmsituation im Bereich der Waldstraße (L 758) in Augustdorf?

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Kleine Anfrage 5691

Zusammenarbeit mit Kindern, Eltern und Fachstellen verbessern! Wie verhalten sich Schulaufsichtsbehörden bei Fällen sexualisierter Gewalt in der Schule?

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Kleine Anfrage 5685

Wie viele Alltagshelferinnen und -helfer können ab August eine praxisintegrierte Ausbildung zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger beginnen?

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Kleine Anfrage 5684

Wie lösen die Schulaufsichten ihre Doppelrolle bei Meldungen über sexualisierte Gewalt?

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Kleine Anfrage 5638

Wie verteilen sich die Mittel für Elternbeitragsfreiheit auf die Jugendämter und Kommunen in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 5637

Finanzierung Lolli-Pool-PCR-Testung in Kitas

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Kleine Anfrage 5549

Wie werden die Billerbecker bei der Umgestaltung der Ortsdurchfahrt der L 823 beteiligt?

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Kleine Anfrage 5349

Situation der Offenen Ganztagsschulen in der Corona-Pandemie

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Kleine Anfrage 5241

Schülerfahrkosten – Wieso ist die Wegstreckenentschädigung noch immer auf dem Stand von 2005?

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Kleine Anfrage 5231

Wie reagiert die Landesregierung auf die Kritik der Gesundheitsämter am digitalen Kontaktnachverfolgungssystem "Sormas"?

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Kleine Anfrage 5203

Wieviel Höxter steckt in Nordrhein-Westfalen? Können Förderprogramme offensichtliche Missstände in der Jugendhilfe kompensieren?

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Kleine Anfrage 5110

Wie werden die Mittel des Gute-Kita-Gesetzes für flexible Öffnungszeiten und mehr Beitragsfreiheit in Nordrhein-Westfalen eingesetzt?

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Kleine Anfrage 5099

Kaum Männer in Kitas - Wie hat sich die Zahl der männlichen Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen entwickelt?

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Kleine Anfrage 5085

Wie viele zusätzliche Betreuungsplätze entstehen zum Kita-Jahr 2021/2022 in Nordrhein-Westfalen?

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Kleine Anfrage 5069

Niedrigste Steigerungen seit Einführung des KiBiz. Sind die Indizes geeignet, um die Kostenentwicklung in Kitas und Tagespflege abzubilden?

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Kleine Anfrage 4977

Bestattungswesen – Wie sieht der Gesundheitsschutz von Menschen im Bestattungswesen aus?

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Kleine Anfrage 4944

Corona-Kita-Rat empfiehlt Erzieherinnen und Erziehern sowie Tagespflegepersonen zwei Mal wöchentlich vorsorglich auf das Corona-Virus zu testen – Wann setzt NRW das um?

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Kleine Anfrage 4829

Corona-Impfungen im ländlichen Raum. Wie steht die Landesregierung zum Einsatz von Impfbussen?

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Kleine Anfrage 4794

Wie hat sich die Zahl der Kita-Schließungen im Verlauf des Monats Dezember entwickelt?

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Kleine Anfragen 2020

Kleine Anfragen 2019

Kleine Anfragen 2018

Kleine Anfragen 2017

Kleine Anfrage 2721

Demokratieprinzip bei Wahlen zur Verbandsversammlung des Landesverbandes Lippe

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Kleine Anfrage 612

Politische Neutralität der Verbandsvorsteherin des Landesverbandes Lippe stärken

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Kleine Anfrage 516

Auswirkungen eines Nationalparks Senne auf dem Bundeswehrstandort Augustdorf

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