Ihr Abgeordneter in Düsseldorf
Am 9. Juni 2010 wurde ich im Düsseldorfer Landtag als Ihr Abgeordneter vereidigt. Im Wahlkreis Lippe III haben Sie mich mit 45,3 Prozent der Erststimmen direkt in den Landtag gewählt. Für dieses Vertrauen bedanke ich mich herzlich und verspreche Ihnen, dass ich mich mit Leidenschaft für Lippe engagieren werde! Ich möchte der Ansprechpartner für Ihre Anliegen in der Landespolitik sein. Bei Fragen oder Anregungen nehmen Sie bitte Kontakt zu mir auf.
Herzlichst,
Ihr Dennis Maelzer
„KiBiz geht gar nicht mehr!“
- © Ekaterina Monakhova
Die SPD-geführte Landesregierung hat Änderungen des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen.
Noch vor der Sommerpause wurden die von Familienministerin Ute Schäfer und der SPD in Aussicht gestellten Entlastungen für Eltern, Kitas und Kommunen auf den Weg gebracht.
Hier finden Sie Gesetz zum nachlesen: PDF-Datei
Gemeinsamer Brief von Hannelore Kraft und Ute Schäfer: PDF-Datei
Flugblatt KiBiz: PDF-Datei
Studiengebühren ade - dank SPD!
Wir haben es versprochen und wir haben Wort gehalten. Die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen werden abgeschafft.
Aktuelles aus der SPD-Landtagsfraktion
| 27. Januar 2012 | ||
| Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh: Keine Schuldenbremse auf Kosten der Kommunen | ||
| In der heutigen Anhörung des Kommunalausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich haben zahlreiche Sachverständige eine Berücksichtigung der Kommunen und ihrer Finanzausstattung bei der anstehenden Landesregelung zur Schuldenbremse eingefordert. | ||
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| 27. Januar 2012 | ||
| Landtag beschließt bessere Promotionsmöglichkeit an Fachhochschulen | ||
| Die wissenschaftspolitischen Sprecher von SPD, Karl Schultheis und Bündnis 90/ Die Grünen, Dr. Ruth Seidl begrüßen die beschlossenen Änderungen des Hochschulgesetzes, die der nordrhein-westfälische Landtag gestern beschlossen hat. Kern der Änderungen ist die verbesserte Promotionsmöglichkeit für Fachhochschulabsolventen. | ||
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| 27. Januar 2012 | ||
| Dietmar Bell: Kernbrennkugelaffäre Vorwürfe gegen Ministerin Schulze sind unhaltbar | ||
| Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) II zur sogenannten Kernbrennkugelaffäre wurde heute der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, Svenja Schulze, vernommen. Dazu erklärte Dietmar Bell, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im PUA II: Nach mehr als 3 Stunden der Zeugenvernehmung muss man feststellen, dass der Ministerin nicht ein einziger Vorwurf zu machen ist. | ||
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| 24. Januar 2012 | ||
| Norbert Römer und Reiner Priggen: Rot-Grün arbeitet sparsam und effizient | ||
| Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: Der Haushaltsabschluss 2011 belegt, die rot-grüne Landesregierung arbeitet sparsam und effizient. Wir nutzen jede Chance, um die Neuverschuldung zu senken. | ||
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Aktuelles
4,2 Millionen Euro für den Rechtsanspruch
Maelzer und Berghahn: Mehr Geld für Kita-Ausbau in Lippe
Kreis Lippe. Für den weiteren Ausbau von U3-Betreuungsplätzen stehen im Kreis Lippe in den kommenden Jahren bald mehr Mittel zur Verfügung. In diesem...[mehr]
„Rot-Grün hat die Situation der Kommunen verbessert“
Kreis Lippe. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer, Ute Schäfer und Jürgen Berghahn teilen die Sorge der lippischen Bürgermeister um die Kommunale Finanzausstattung. Die Landesregierung sehen sie jedoch als falschen...[mehr]
Keine Festlegung bei werktäglichen Öffnungszeiten
SPD will Schutz der Sonntagsruhe verbessern
Kreis Lippe. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer begrüßt den Vorstoß, den Sonntag im Ladenöffnungsgesetz wieder verstärkt unter Schutz zu stellen. In einigen...[mehr]
